Blitzlicht
Johannes Graupner

IGB-Feedback in der EU-Konsultation zur Wasserrahmenrichtlinie

Keine nachhaltige Wirtschaft ohne starke WRRL
Das IGB hat im Rahmen einer EU-Konsultation („Call for Evidence“) zur Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Feedback gegeben. Darin betonen die Forschenden, dass die WRRL eine fachlich fundierte, zielorientierte Politik und ein wirksames Instrument darstellt. Sie bietet weltweit einen der fortschrittlichsten Rechtsrahmen für eine nachhaltige Wasser- und Gewässerbewirtschaftung und den Gewässerschutz. Daher ist es unerlässlich, dass die Mitgliedstaaten sich auch über das Jahr 2027 hinaus strikt an die Grundsätze, Ziele und Überwachungsverpflichtungen der WRRL halten, selbst wenn die Ziele bis dahin nicht erreicht worden sind.
Das Bild zeigt einen von Erlen umschlossenen Bach.

Symbolbild: Nowaja auf Pixabay

Seit Inkrafttreten der Richtlinie ist kaum eine Verbesserung des Zustands der Gewässer in der EU zu beobachten. Das liegt nicht an den Zielen selbst, sondern an ihrer mangelhaften Umsetzung durch die zuständigen Akteure. Mit der Überarbeitung der WRRL will die EU nun prüfen, „wie Kreislaufwirtschaft und der Zugang zu kritischen Rohstoffen in der EU gefördert werden können, während gleichzeitig die Umwelt und die menschliche Gesundheit geschützt werden“. 

Die Forscherinnen und Forscher des IGB zeigen wissenschaftsbasiert auf, warum sich diese beiden Ziele kaum vereinen lassen: Nutzungsinteressen, wie etwa aus dem Bergbau, haben demnach erheblich zu den gravierenden Umsetzungsdefiziten der EU-Wassergesetzgebung in den Mitgliedstaaten beitragen. Daher birgt eine Überarbeitung der WRRL mit potenziellen neuen Ausnahmeregelungen für einzelne Sektoren ein hohes Risiko für einen „Rutschbahn“-Effekt, der die gesamte Richtlinie schwächen und ihre entscheidende Rolle für die nachhaltige Entwicklung Europas, explizit einschließlich der Wirtschaft, untergraben könnte. 

Süßwasser und Binnengewässer sind Europas wichtigste Ressourcen

Wie die Forschenden betonen, sind Süßwasser und Binnengewässer für die Gesellschaften und die Wirtschaft Europas eine unverzichtbare Ressource. Anstatt die WRRL zu schwächen, sollte die EU daher deren praktische Umsetzung angehen, z. B. Verwaltungsprozesse verbessern und beschleunigen sowie groß angelegte, integrative Konzepte entwickeln. Letztere bieten vielversprechende Ansätze zur Analyse, Abwägung und Vereinbarkeit der vielen konkurrierenden Interessen zwischen Schutz und Nutzung von Wasser und Gewässern. 

Nach Ansicht der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bietet die WRRL eine hervorragende Grundlage, um dieses lebenswichtige und dringend benötigte Gleichgewicht zu gewährleisten. Nachhaltiges Wassermanagement muss systematisch in allen relevanten Politikbereichen berücksichtigt werden, anstatt konkurrierende und widersprüchliche EU-Rechtsvorschriften in verschiedenen Politikfeldern zu erlassen.

Das vollständige IGB Feedback (auf Englisch) kann unterhalb dieses Textes heruntergeladen werden.