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In ihrem Feedback im Rahmen des offiziellen EU-Konsultation betonen die IGB-Forschenden, dass die unabdingbare Basis für die Wasserresilienz zunächst die Resilienz der Süßwasserökosysteme ist. Diese bilden die Grundlage für alle anderen Pläne und Maßnahmen. Ohne resiliente aquatische Ökosysteme kann keine allgemeine Wasserresilienz erreicht werden. Deshalb spielt das spezifische Ziel dieser Initiative, „Wiederherstellung und Schutz des Wasserkreislaufs“, eine zentrale Rolle.
Während Initiativen zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung von Binnengewässern wie die EWRS generell zu begrüßen sind, betonen die Wissenschaftler*innen, dass es eigentlich bereits geeignete europäische Rechtsvorschriften gibt, insbesondere die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und ihre Tochterrichtlinien. Das eigentliche Problem ist demnach nicht das Fehlen von Gesetzen oder Initiativen, sondern ein enormes europaweites Umsetzungs- und Vollzugsdefizit trotz der Rechtsverbindlichkeit. Nach Ansicht der Forscherinnen und Forschern ist deshalb innerhalb der beschriebenen Handlungsfelder der Bereich „Governance und Umsetzung“ aufgrund des großen Um- und Durchsetzungsdefizits von entscheidender Bedeutung. Nach vielen Jahren der detaillierten Diagnose sollte der Fokus nun auf der Bewältigung der konkreten praktischen Probleme liegen.
Außerdem betonen die Wissenschaftler*innen, dass Europa seine Wasserprobleme nur dann lösen und wasserresistent werden kann, wenn alle Politikbereiche zwingend zu diesem übergeordneten Ziel beitragen. Die Interessen z.B. der Landwirtschaft, Industrie, des Verkehrs- oder des Energiesektors sind sehr einflussreich und haben oft die Umwelt- und Wasserpolitik überlagert. Das Wassermanagement betrifft mehrere Politikbereiche gleichzeitig, weshalb das Wasserrecht allein nicht ausreicht, um die Probleme zu lösen. Fragen der Wasserresilienz müssen in allen relevanten EU-Politiken berücksichtigt und bewertet werden. Die politische Unterstützung oder Priorisierung von ökologisch sehr schädlichen Wassernutzungen muss gestoppt und Fehlanreize wie einige Instrumente der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vom Gesetzgeber dringend überdacht werden.
Das vollstänidge IGB Feedback (auf Englisch) kann unter diesem Text heruntergeladen werden.
